Allgemeine Geschäftsbedingungen – TeamEcho GmbH

Stand: 15.09.2015
TeamEcho ist eine Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) zur kontinuierlichen Erhebung und Analyse der betrieblichen Mitarbeiterzufriedenheit. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Leistungsnehmer und der TeamEcho GmbH im Zusammenhang mit der Erbringung der SaaS-Lösung TeamEcho.
Die Verwendung von TeamEcho setzt voraus, dass diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt wurde. Soweit es um Rechte und Pflichten des Leistungsnehmers geht, gelten die nachfolgenden Bestimmungen auch für ihre Partner und Mitarbeiter.

1. Allgemeines und Begriffsbestimmungen

1.1. Die TeamEcho GmbH ist Betreiber der SaaS-Lösung mit dem Produktnamen TeamEcho.

1.2. Leistungsnehmer sind Unternehmer oder Unternehmen, die mit der TeamEcho GmbH einen entgeltlichen oder unentgeltlichen Vertrag über die Nutzung von TeamEcho abgeschlossen haben und den Mitarbeitern in ihrer Organisation ermöglichen, über diesen Online-Service Mitarbeiterbefragungen durchzuführen.

2. Leistungen und Beschreibung des Dienstes

2.1. TeamEcho ist eine Online-Plattform zur Analyse der betrieblichen Mitarbeiterzufriedenheit, die dem Leistungsnehmer als Software as a Service zur Verfügung gestellt wird. Durch regelmäßige anonyme Umfragen erhebt TeamEcho kontinuierlich die Zufriedenheit unter den Mitarbeitern der betreffenden Organisation und stellt die Ergebnisse dem Leistungsnehmer zur Verfügung. Die Leistungen von TeamEcho ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Website sowie weiterem Informationsmaterial.

2.2. Der Ausdruck „TeamEcho“ bezieht sich sowohl auf den Online-Service als auch auf alle Updates, Verbesserungen und Änderungen des Portals und der SaaS-Lösung. Weiters sind darunter auch alle E-Mails, Daten oder jegliche Korrespondenz zu verstehen, die Angestellte oder Beauftragte im Namen von TeamEcho verschicken.

2.3. Der Internetzugang oder sonstige Voraussetzungen, die technisch, personell oder wirtschaftlich für die Nutzung von TeamEcho benötigt werden, sind nicht Gegenstand der Leistungen von TeamEcho. So trägt der Leistungsnehmer insbesondere auch die Verantwortung für die bei oder zur Nutzung von TeamEcho erforderlichen und/oder entstandenen Internetgebühren und für die Bereitstellung der notwendigen Geräte und Betriebssysteme.

2.4. Die TeamEcho GmbH behält sich das Recht vor, Leistungen jederzeit zu modifizieren oder zu verbessern. Dadurch können optische, technische, inhaltliche oder sonstige Veränderungen entstehen. Ein Anspruch auf Verbesserung oder Modifikation oder auf weitere Funktionalitäten besteht nicht; ebenso bedingt eine Veränderung, Modifikation oder Verbesserung kein außerordentliches Kündigungsrecht, wenn die vertragliche Leistung im Wesentlichen bestehen bleibt.

3. Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung des entgeltlichen Services der TeamEcho GmbH ist nur Unternehmern bzw. Unternehmen, gewerblichen Leistungsnehmern, Vereinen oder staatlichen Stellen, sowie deren Partnern und Mitarbeitern gestattet und steht Privatpersonen nicht zur Verfügung.

4. Vertragsabschluss

4.1. Der Vertrag zwischen der TeamEcho GmbH und dem Leistungsnehmer kommt mit beiderseitiger schriftlicher Unterzeichnung oder durch das Annehmen der Vertragsbedingungen und AGB im Rahmen einer Online-Buchung zustande.

4.2. Der Vertrag mit der TeamEcho GmbH ist vom Leistungsnehmer zumindest über die Basisversion der Software abzuschließen. Um weitere Ressourcen oder Personen in den Dienst einzubinden, hat der Leistungsnehmer die Basisversion um die erforderliche Menge Zusatzprodukte zu erweitern. Die genaue Menge an Zusatzprodukten bestimmt der Leistungsnehmer und liegt nicht in der Verantwortung von TeamEcho.

5. Entgelt und Zahlungsbedingungen

5.1. Es gelten bei Vertragsabschluss, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, die aktuellen Preise auf der Website www.teamecho.at. Sämtliche von der TeamEcho GmbH angegebenen Preise sind Netto-Europreise und verstehen sich exklusive Umsatzsteuer.

5.2. Die TeamEcho GmbH ersucht um Verständnis, dass es zu Preisänderungen kommen kann. Der Leistungsnehmer wird selbstverständlich von Preisänderungen verständigt und diese werden erst mit dem auf die Verständigung folgenden Verrechnungszeitraum wirksam. Der Leistungsnehmer nimmt dies zur Kenntnis und erhält die Möglichkeit, vor Wirksamwerden der Preisänderung den Vertrag ordentlich (gemäß Punkt 6.2.) aufzulösen.

5.3. Die Gebühren werden zu Beginn jedes Verrechnungszeitraumes fällig und am Anfang eines Verrechnungszeitraumes im Voraus für den jeweils aktuellen Verrechnungszeitraum in Rechnung gestellt. Der offene Betrag ist innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

5.4. Ein Verrechnungszeitraum beträgt, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, 12 Monate, wobei als Start des Verrechnungszeitraumes jener Tag gilt, an dem der entgeltliche Vertrag zustande kommt.

5.5. Im Fall, dass Zahlungen aufgrund von Umständen, die vom Leistungsnehmer zu vertreten sind, nicht erfolgt sind oder erfolgen konnten, kann die TeamEcho GmbH alle entstandenen Mehrkosten (z. B. Kosten der Rücklastschrift, Aufwendungen) dem Leistungsnehmer in der jeweils angefallenen Höhe verrechnen bzw. von diesem deren Ersatz begehren.

5.6. Bei Zahlungsverzug ist die TeamEcho GmbH berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern.

5.7. Die Aufrechnung mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sowie die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund von Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen sind ausgeschlossen.

6. Vertragsdauer und Kündigung

6.1. Die Vertragsdauer beträgt, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, 12 Monate.

6.2. Der Vertrag kann vom Leistungsnehmer jederzeit schriftlich bis spätestens einen Monat vor Ende des Verrechnungszeitraums zum Ende des Vertragszeitraums gekündigt werden. Abgelaufene Bindungen verlängern sich bei Ablauf um den gleichen Zeitraum, zu den gleichen Konditionen, wenn nicht vorher eine fristgerechte Kündigung des Vertrages erfolgt.

6.3. Bei groben Einschränkungen des Leistungsumfanges durch die TeamEcho GmbH besitzen die Leistungsnehmer ein außerordentliches Kündigungsrecht.

6.4. Kündigungen haben über den entsprechenden Bereich im Software-Account des Leistungsnehmers zu erfolgen oder sind in Schriftform an die TeamEcho GmbH zu richten.

6.5. Der TeamEcho GmbH steht das Recht zu, den Vertrag ordentlich mit der Frist von einem Monat zum Ende eines jeden Verrechnungszeitraumes zu kündigen.

6.6. Der Leistungsnehmer nimmt zur Kenntnis, dass ab einem Zahlungsverzug des Leistungsnehmers von mehr als 4 Wochen die TeamEcho GmbH den Dienst auf einen nur lesenden Zugriff umstellt. Den Leistungsnehmern wird eine Frist von 14 Tagen für den Ausgleich der offenen Forderungen eingeräumt. Sollten die offenen Forderungen innerhalb dieser Frist durch den Leistungsnehmer nicht (bei der TeamEcho GmbH einlangend) beglichen werden, so ist es der TeamEcho GmbH gestattet, den Dienst ohne weitere Ankündigung mit sofortiger Wirkung einzustellen. Der Vertrag gilt damit als beendet. Die ausstehenden Ansprüche bis zur Beendigung des Vertrages bleiben hiervon unberührt.

6.7. Die Leistungsnehmer verpflichten sich, TeamEcho tatsächlich nur für die in ihrem Betrieb vorgesehenen Mitarbeiterbefragungen zu nutzen, sodass es zu keiner Beeinträchtigung der Qualität von TeamEcho kommt. Im Falle des Zuwiderhandelns, einer missbräuchlichen, rechtswidrigen oder unfairen Nutzung, behält sich die TeamEcho GmbH die außerordentliche sofortige Kündigung des Vertragsverhältnisses vor. Zusätzlich besteht für die TeamEcho GmbH das Recht auf Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen und auf Einleitung sonstiger rechtlicher Schritte.

6.8. Der TeamEcho GmbH steht zudem das Recht auf sofortige außerordentliche Kündigung zu, wenn es zu grundlegenden Änderung der rechtlichen oder technischen Standards kommt und es für die TeamEcho GmbH dadurch unzumutbar wird, die Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszweckes zu erbringen.

7. Pflichten und Haftung des Leistungsnehmers

7.1. Der Leistungsnehmer erklärt und garantiert, dass alle Angaben zur eigenen Person und zum eigenen Unternehmen wahrheitsgemäß und richtig sind und setzt die TeamEcho GmbH von Änderungen der Daten umgehend in Kenntnis.

7.2. Der Leistungsnehmer trägt selbst die Verantwortung für sämtliche Daten, die er über TeamEcho  mitteilt und leistet der TeamEcho GmbH Gewähr dafür, dass sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen eingehalten werden und der Dienst weder rechtsmissbräuchlich in Anspruch genommen wird, noch Rechtsvorschriften oder sonstige Pflichten irgendwelcher Art durch die Nutzung verletzt werden.

7.3. Der Leistungsnehmer ist verpflichtet, die Informationen, die im Zuge der Account-Erstellung oder einer Änderung erforderlich sind, wahrheitsgemäß anzugeben.

7.4. Dem Leistungsnehmer ist es untersagt, die Leistungen von TeamEcho missbräuchlich in Anspruch zu nehmen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn

  • im Rahmen der Nutzung des Dienstes die Privatsphäre oder die Rechte anderer verletzt werden und/oder die Nutzung zu illegalen Handlungen führt oder dazu auffordert;
  • vom Leistungsnehmer Namen, Beschreibungen oder Aktivitäten verwendet werden, die der TeamEcho GmbH oder anderen Unternehmen bzw. Personen sowie deren Eigentum schaden können;
  • die technischen Hilfsmittel oder die Methoden des Leistungsnehmers die Funktionsfähigkeit von TeamEcho beeinträchtigen oder beeinträchtigen können.

7.5. Der Leistungsnehmer hält die TeamEcho GmbH und sämtliche ihrer Erfüllungsgehilfen sowie sonstige Dritte, denen die TeamEcho GmbH aufgrund des Vertrages mit dem Leistungsnehmer oder in Zusammenhang mit deren Abwicklung haftet, sowie auch hinsichtlich aller sonstigen Schäden klag- und schadlos, die aufgrund einer rechtswidrigen, missbräuchlichen oder sonst pflichtwidrigen Verwendung der Dienste von TeamEcho und der damit verbundenen Leistungen entstanden sind. Erfasst sind insbesondere auch Schäden, die sich aus der unrichtigen Angabe von Daten und Fakten ergeben, oder aus der Verletzung personenrechtlicher, urheberrechtlicher, datenschutzrechtlicher oder sonstiger Normen durch den Leistungsnehmer.

7.6. Die TeamEcho GmbH ist berechtigt, vom Leistungsnehmer erstellte Inhalte, die rechtswidrig und/oder missbräuchlich sind, unverzüglich zu löschen.

7.7. Der Leistungsnehmer verpflichtet sich, die Zugangsdaten geheim zu halten. Er haftet zudem für die unbefugte oder missbräuchliche Nutzung der Zugangsdaten, sofern er diese zu vertreten hat.

7.8. Die TeamEcho GmbH empfiehlt eine regelmäßige Sicherung der Daten. Die Daten können durch den Leistungsnehmer auf Wunsch als Sicherungskopie angefordert werden. Der Leistungsnehmer trägt insbesondere dafür Sorge, dass er die Daten bei Beendigung des Vertragsverhältnisses und nach Ablauf von 12 Monaten innerhalb des Vertragszeitraums sichert. Er hat hierfür nach Beendigung des Dienstes und der Jahresfrist noch 14 Tage Zeit.

8. Nutzungsrechte

8.1. TeamEcho ist eine Online-Software-as-a-Service-Lösung, die über den Zugriff zu einem Server nutzbar ist. Eine Überlassung der Software an den Leistungsnehmer erfolgt nicht. Die TeamEcho GmbH räumt dem Leistungsnehmer lediglich ein auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes, einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Nutzungsrecht für jene TeamEcho-Dienste ein, die er erworben hat, konkret nur zum Zugriff auf die Funktionalität der Software über das Internet.

8.2. Sofern während der Laufzeit des Vertrages neue Versionen, Updates, Upgrades oder andere Änderungen an TeamEcho vorgenommen werden, gelten die vorstehenden Rechte auch für diese.

8.3. Dem Leistungsnehmer ist es nicht gestattet, die Software über die ausdrücklich eingeräumten Rechte hinaus zu nutzen oder nutzen zu lassen, zu verbreiten oder zu veräußern.

8.4. Die TeamEcho GmbH ist alleinige Rechteinhaberin der Verbreitungs-, Vervielfältigungs- und Bearbeitungsrechte sowie sämtlicher anderer Urheberrechte im Bezug auf die Webseite von TeamEcho und der einzelnen allenfalls in ihr enthaltenen Patente. Es ist die Nutzung dieser Programme bzw. der darin enthaltenen Inhalte nur ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig.

9. Verfügbarkeit

9.1. Die TeamEcho GmbH ist bemüht, den Dienst 24 Stunden an 7 Tagen der Woche bereitzustellen, kann dies jedoch nicht garantieren.

9.2. Die TeamEcho GmbH gewährleistet im Jahresmittel eine Verfügbarkeit des Dienstes von 98 %.

9.3. Davon ausgenommen sind zudem Zeiten, in denen die Server aufgrund von technischen oder sonstigen Gründen, die nicht im Einflussbereich der TeamEcho GmbH liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), nicht über das Internet zu erreichen sind.

9.4. Geplante oder notwendige Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen und vorher als Wartungsfenster kommuniziert wurden, werden als verfügbar gewertet.

10. Haftung von TeamEcho

10.1. Die TeamEcho GmbH haftet nicht für die über ihr Service von Leistungsnehmern, Nutzern, Mitarbeitern, Teammitgliedern oder Erfüllungsgehilfen der Leistungsnehmer oder sonstigen Personen publizierten Informationen.

10.2. Die TeamEcho GmbH haftet nicht für die Qualität der Umfrageantworten oder die Leistungsnehmer-Mitarbeiter-Beziehung oder für Schäden, die durch Leistungsbeschreibungen der Leistungsnehmer entstehen.

10.3. Die TeamEcho GmbH ist bemüht, den Dienst frei von Computerviren, schädlichen Computercodes oder sonstigen Schäden zu halten. Die TeamEcho GmbH empfiehlt daher dem Leistungsnehmer grundsätzlich, insbesondere jedoch vor dem Herunterladen von Daten und Informationen, selbst für einen hinreichenden Schutz vor derartigen Beeinträchtigungen zu sorgen.

10.4. Die TeamEcho GmbH haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder einen Missbrauch von Zugangsdaten jedweder Art der Leistungsnehmer oder der Nutzer entstehen. Der Leistungsnehmer ist verpflichtet, die TeamEcho GmbH ohne Verzug über einen allfälligen Verlust oder eine missbräuchliche Verwendung von Zugangsdaten zu unterrichten.

10.5. Die TeamEcho GmbH haftet nicht dafür, dass Dritte trotz aller vorgenommener Sicherheitsvorkehrungen rechtsmissbräuchlich oder rechtswidrig auf Daten zugreifen oder den Dienst verhindern oder stören. Generell empfiehlt die TeamEcho GmbH keine sensiblen Daten in das System einzugeben.

10.6. Leistungsstörungen aufgrund höherer Gewalt, insbesondere der Ausfall oder die Überlastung von globalen Kommunikationsnetzen, sind von der TeamEcho GmbH nicht zu vertreten.

10.7. Die TeamEcho GmbH haftet grundsätzlich nur für direkte Schäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder Inanspruchnahme des Services von TeamEcho und nur dann, wenn sie durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der TeamEcho GmbH verursacht worden sind. Die TeamEcho GmbH haftet – ausgenommen für direkte Personenschäden – sohin nicht für leichte Fahrlässigkeit. Der Ersatz von indirekten, mittelbaren und/oder Folgeschäden, insbesondere auch von Mangelfolgeschäden, reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn und Schäden Dritter ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftung der TeamEcho GmbH ist zudem einerseits auf vertragstypische vorhersehbare Schäden begrenzt und andererseits mit der Höhe der vom Leistungsnehmer in den letzten drei Monaten bezahlten monatlichen Gebühr betraglich begrenzt.

10.8. Ansprüche auf Schadenersatz müssen bei sonstigem Ausschluss längstens innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, ab dem der jeweils den Schaden verursachende konkrete Dienst in Anspruch genommen wurde, beim zuständigen Gericht gerichtlich geltend gemacht werden. Für nach Ablauf dieser Frist geltend gemachte oder erst nach Ablauf dieser Frist entstehende Schäden wird jede Haftung ausgeschlossen.

11. Sonstiges

11.1. Dem Leistungsnehmer werden allgemeine Informationen per E-Mail zugesandt. Der Leistungsnehmer kann dem Erhalt dieser E-Mails jederzeit mit zukünftiger Wirkung widersprechen. Nicht deaktiviert werden können E-Mails über systemrelevante oder technische Bestätigungen und Informationen.

11.2. Abweichende Regelungen, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung mit der Geschäftsführung der TeamEcho GmbH.

11.3. Abweichende Geschäftsbedingungen des Leistungsnehmers werden nicht Vertragsinhalt, selbst wenn diesen durch die TeamEcho GmbH nicht widersprochen wird.

11.4. Leistungsort ist der Sitz der TeamEcho GmbH.

11.5. Die Zustellung von Rechnungen und Belegen erfolgt per E-Mail.

11.6. Der Kunde erklärt sich mit der Nennung als Referenzkunde einverstanden. Zu diesem Zweck darf TeamEcho sowohl das Logo als auch den Firmennamen und andere Unternehmenskennzeichen verwenden.

12. Datenschutz

12.1. Für die Durchführung und Abwicklung von TeamEcho-Diensten sind personenbezogene Angaben erforderlich. Die personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt und grundsätzlich – vorbehaltlich Punkt 13.2. – nicht an Dritte weitergegeben.

12.2. Für die Abwicklung der Bezahlvorgänge ist jedoch eine Übermittlung personenbezogener Daten an Dritte (Zahlungsanbieter, Bankinstitute, Kreditkartenanbieter u.Ä.) zwingend erforderlich. Es werden in diesem Zusammenhang aber nur jene Daten übermittelt, die für die Bezahlvorgänge unbedingt notwendig sind. Eine Übermittlung anderer Daten des Leistungsnehmers erfolgt nicht.

12.3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgt die Löschung der personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. In diesen Fällen erfolgt die Sperrung der Daten.

12.4. Während der Benutzung von TeamEcho werden automatisch Daten für anonymisierte Analysen und statistische Auswertungen gesammelt. Weitere Hinweise dazu sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter dem Link Datenschutz abrufbar ist.

13. Änderung der AGB

13.1. Die TeamEcho GmbH ist berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu ändern. Wenn auch nicht ausschließlich, so jedoch insbesondere auch, um geänderte gesetzliche Vorschriften einfließen zu lassen oder neue/veränderte Leistungen miteinzubeziehen.

13.2. Die Leistungsnehmer werden per E-Mail über Änderungen der AGB informiert. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Leistungsnehmer nicht innerhalb von 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

13.3. Widersprechen die Leistungsnehmer den Änderungen an den AGB hat die TeamEcho GmbH das Recht, das Vertragsverhältnis zum Ende des aktuellen Verrechnungszeitraumes zu kündigen und zu beenden.

14. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand

14.1. Auf sämtliche Streitigkeiten, aus oder im Zusammenhang mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem Leistungsnehmer und der TeamEcho GmbH ist österreichisches Recht mit Ausschluss der Verweisungsnormen anzuwenden.

14.2. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen.

14.3. Der Sitz der TeamEcho GmbH ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis mit der TeamEcho GmbH oder der Inanspruchnahme des TeamEcho-Services.

15. Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An Stelle einer rechtsunwirksamen Bestimmung gilt das als vereinbart, was in rechtlich zulässiger Weise der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt. Diese Regelung gilt entsprechend, falls diese Bestimmungen eine Lücke aufweisen sollten oder sich einzelne Bestimmungen als nicht durchführbar erweisen sollten.